Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der dreipunktdrei mediengesellschaft mbH

für das Online-Angebot/den Online-Zugang

filmdienst.de bzw. „Lexikon des internationalen Films“



1. ALLGEMEINES

1.1 ANBIETER

Anbieter des Online-Angebots „Lexikon des internationalen Films“ (im Folgenden; „Online-Angebot“) ist:

dreipunktdrei mediengesellschaft mbH (im Folgenden: „dreipunktdrei“)

Heinrich-Brüning-Straße 9

53113 Bonn

Geschäftsführer: Theo Mönch-Tegeder

Sitz der Gesellschaft: Bonn, Amtsgericht Bonn HRB 18302

Tel.: +49 228 26 000 0

Fax: +49 (228) 26000-185

E-Mail: info@dreipunktdrei.de


1.2 KOSTENLOSE UND KOSTENPFLICHTIGE INHALTE; REGISTRIERTE NUTZER

1.2.1 Das Online-Angebot besteht aus zwei Bereichen.

– Ausgewählte (aktuelle) Inhalte stehen allen Internetnutzern kostenfrei und ohne Registrierung zur Verfügung.

– Kostenpflichtige Inhalte sind nur für registrierte Nutzer (Ziffer 2.1; im Folgenden: „Nutzer“) abrufbar, die zusätzlich einen kostenpflichtigen Online-Zugang (Ziffer 2.2) abgeschlossen haben.

1.2.2 Sowohl kostenfreie als auch kostenpflichtige Inhalte können von registrierten Nutzern kommentiert werden, die darauf Zugriff haben.


1.3 ANGEBOT AN VERBRAUCHER; NUTZUNG FÜR BERUFLICHE/GEWERBLICHE ZWECKE UND DURCH ORGANISATIONEN

Das Online-Angebot richtet sich grundsätzlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB („natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“). Handelt der Nutzer nicht als Verbraucher, sondern zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, oder ist der Nutzer eine Organisation (Gesellschaft, Verein, Behörde, juristische Person) oder handelt er für eine Organisation, ist die Bestellung des Online-Zugangs nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung durch dreipunktdrei zulässig; es gelten ggf. abweichende Online-Zuganggebühren.


1.4 GELTUNG DER AGB

Die Geschäftsbeziehung zwischen dreipunktdrei und dem Nutzer beruht ausschließlich auf den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. der Bestellung des Online-Zugangs gültigen Fassung. Andere Vertragsbedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers, gelten nur, wenn sie von dreipunktdrei ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.


1.5 ÄNDERUNG DER AGB

dreipunktdrei ist berechtigt, die AGB zu ändern. dreipunktdrei wird dem Nutzer eine geplante Änderung vorab ankündigen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt einer solchen Ankündigung (Widerspruchsfrist), gilt dies als Zustimmung zu den geänderten AGB. dreipunktdrei wird den Nutzer bei der Ankündigung der Änderung auf die Bedeutung der Widerspruchsfrist besonders hinweisen.


2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

2.1 REGISTRIERUNG (KOSTENFREIES NUTZERKONTO)

Durch die Registrierung beantragt der Nutzer die Bereitstellung des kostenfreien Nutzerkontos. Dabei ist die Angabe der E-Mail-Adresse verpflichtend, die zugleich als Nutzerkennung dient. Der Vertrag kommt erst durch Auslösen des Buttons „Registrierung absenden“ sowie nachfolgende Eingabe weiterer Daten (Anrede, Vorname, Nachname, Anzeigenname, Geburtsdatum, Straße, Hausnummer, PLZ, Stadt, Land) zustande. Der Nutzer stimmt den AGB bei der Registrierung per Checkbox ausdrücklich zu. Der Nutzer kann die eingegebenen Daten jederzeit überprüfen und falls erforderlich korrigieren.


2.2 BESTELLUNG EINES ONLINE-ZUGANGS (ZUGANG ZU KOSTENPFLICHTIGEN INHALTEN)

Durch die Bestellung beantragt der Nutzer den Abschluss eines Online-Zugangs über die vereinbarte Laufzeit zum vereinbarten Preis. Sofern der Nutzer noch kein Nutzerkonto hat, wird er im Rahmen der Bestellung zuerst als Nutzer registriert (Ziffer 2.1). Der Vertrag kommt durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ zustande.


3. LEISTUNGEN DER DREIPUNKTDREI

3.1 ALLGEMEINES

Die Leistungen der dreipunktdrei bestehen aus (i) der Bereitstellung von journalistischen Inhalten aus dem Bereich Film und Kultur im Online-Angebot, auf die jeder Internetnutzer ohne Registrierung und kostenfrei zugreifen kann, (ii) der Bereitstellung eines kostenfreien Nutzerkontos zur Nutzung der Kommentarfunktion und (iii) der Bereitstellung kostenpflichtiger Inhalte im Rahmen eines Online-Zugangs (vgl. Ziffer 1.2).


3.2 AKTIVIERUNG/FREISCHALTUNG

Das Nutzerkonto wird nach Prüfung der Registrierung freigeschaltet. Der Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten wird nach Eingang der Bestellung freigeschaltet; geht die Zahlung nicht innerhalb von drei Werktagen ein, gilt Ziffer 5.2.


3.3 VERFÜGBARKEIT

Alle Inhalte, die ggf. vorübergehend nicht aufrufbar sind, können nach Behebung etwaiger Störungen abgerufen werden. Das Online-Angebot „Lexikon des internationalen Films“ ist normalerweise 24 Stunden täglich verfügbar. dreipunktdrei ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit zu gewährleisten. dreipunktdrei garantiert jedoch keine ständige Verfügbarkeit des Online-Zugangs. Sollte das Online-Angebot wegen Leistungsstörungen im Internet oder wegen höherer Gewalt oder als Folge von Arbeitskampfmaßnahmen nicht aufrufbar sein oder nicht aktualisiert werden, besteht kein Anspruch auf Leistung, Minderung der Online-Zuganggebühr oder Schadensersatz. Dasselbe gilt bei vorübergehenden Unterbrechungen durch notwendige Wartungsarbeiten.


4. PFLICHTEN DES NUTZERS

4.1 REGISTRIERUNG

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung oder im Vorfeld einer Bestellung zutreffende Angaben zu machen. Dies gilt auch für die Angabe, dass der Nutzer als Verbraucher handelt (Ziffer 1.3) bzw. den unterlassenen Hinweis, dass der Nutzer nicht als Verbraucher handelt.


4.2 VERTRAULICHKEIT DER ZUGANGSDATEN, KEINE MITBENUTZUNG DES NUTZERKONTOS

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Dem Nutzer ist es untersagt, seine Zugangsdaten anderen Personen (insb. einem beruflichen Netzwerk, einem Nutzerkreis, seiner Kundschaft o.ä.) zugänglich zu machen, wenn dreipunktdrei hierzu nicht schriftlich und im Voraus ihr Einverständnis gegeben hat.


4.3 VERLUST DER ZUGANGSDATEN ODER VERLUST DER VERTRAULICHKEIT

4.3.1 dreipunktdrei stellt den Nutzern eine Passwort-vergessen-Funktion zur Verfügung. Darüber hinaus ist für die Richtigkeit und Kenntnis seiner Zugangsdaten ausschließlich der Nutzer verantwortlich. dreipunktdrei ist nicht dazu verpflichtet, dem Nutzer vergessene Zugangsdaten wie Passwörter, Benutzername oder Mailadresse mitzuteilen oder ihm eine Neuvergabe zu ermöglichen.

4.3.2 Hat der Nutzer den Verdacht, dass seine Zugangsdaten Unbefugten bekannt geworden sind, ist er verpflichtet, dreipunktdrei unverzüglich zu informieren und das Passwort zu ändern.


4.4 VERÖFFENTLICHUNG UNZULÄSSIGER INHALTE

Der Nutzer darf in seinem Nutzerprofil und in seinen Kommentaren keine Inhalte veröffentlichen, die anstößig sind oder deren Veröffentlichung gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstößt, insbesondere jugendgefährdende, extremistische oder persönlichkeitsverletzende Inhalte oder Inhalte, die fremde Urheberrechte oder Markenrechte verletzen.


4.5 KÜNDIGUNG UND SPERRUNG

Stellt dreipunktdrei fest, dass der Nutzer schwerwiegend oder nachhaltig gegen seine Pflichten verstoßen hat, darf dreipunktdrei fristlos kündigen; dies gilt insbesondere für einen schuldhaften Verstoß gegen Ziffer 4.1 oder Ziffer 4.2. Bei sonstigen Pflichtverletzungen kann dreipunktdrei das Nutzerkonto bis zur Behebung des vertragswidrigen Zugangs sperren; dasselbe gilt, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten Unbefugten bekannt geworden sind.


5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN FÜR DEN ONLINE-ZUGANG

5.1 PAYPAL PLUS

Die Zahlung ist nur über PayPal Plus möglich. Der Nutzer wird im Rahmen der Bestellung an PayPal weitergeleitet. Als Zahlarten stehen PayPal-Konto, Kreditkarte und SEPA-Lastschrift zur Verfügung.

Der Nutzer kann, falls er über ein PayPal-Konto verfügt, mit seinem PayPal-Konto bezahlen. Alternativ kann der Kunde im Rahmen des Bezahlvorgangs seine Kreditkartendaten eingeben oder eine SEPA-Lastschrift erteilen. Hierfür ist kein PayPal-Konto erforderlich. Die Kreditkarten- bzw. Kontodaten werden nur an PayPal übermittelt, das die Zahlung veranlasst und an dreipunktdrei weiterleitet.


5.2 NICHTZAHLUNG

Die Zahlungsdaten sind bei Vertragsschluss in der Weise anzugeben, dass das Unternehmen PayPal im Auftrag von dreipunktdrei die Online-Zuganggebühr einnehmen kann. Sollte dies scheitern, hat dreipunktdrei das Recht, den Online-Zugang fristlos zu kündigen oder den Zugang des Nutzers zu den kostenpflichtigen Inhalten bis zum Erhalt der Online-Zuganggebühr zu sperren.


5.3 RECHNUNG

Der Nutzer erhält eine Kleinbetragsrechnung an die hinterlegte Mailadresse.


6. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

Ist der Nutzer Verbraucher (Ziffer 1.3), steht ihm bei der Bestellung des Online-Zugangs zunächst ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Nutzer stimmt jedoch im Rahmen der Bestellung ausdrücklich, zu, dass dreipunktdrei vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnt (d.h. Freischaltung des Zugangs zu den kostenpflichtigen Inhalten) und bestätigt seine Kenntnis davon, dass er durch diese Zustimmung das nachstehend beschriebene Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages verliert.


Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (dreipunktdrei mediengesellschaft mbH, Heinrich-Brüning-Straße 9, 53113 Bonn, Tel.: +49 228 26 000 0, Fax: +49 (228) 26000-185, E-Mail: info@dreipunktdrei.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


Für die Erklärung des Widerrufs kann das folgende Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Muster-Widerrufsformular


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An dreipunktdrei mediengesellschaft mbH, Heinrich-Brüning-Straße 9, 53113 Bonn, Tel.: +49 228 26 000 0, Fax: +49 (228) 26000-185, E-Mail: info@dreipunktdrei.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

– Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.


7. LAUFZEIT, KÜNDIGUNG, RÜCKERSTATTUNG

7.1 Der Online-Zugang endet automatisch nach 365 Tagen. Es bedarf keiner Kündigung.

7.2 Eine vollständige oder teilweise Rückerstattung der Online-Zuganggebühr ist ausgeschlossen, wenn es auf einem in der Sphäre des Nutzers liegenden Grund beruht, dass dieser das Online-Angebot nicht oder nicht mehr nutzen kann.


8. URHEBERRECHT

Alle im Online-Angebot veröffentlichten Inhalte (Texte, Graphiken, Fotos, Beiträge etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte dürfen – soweit nicht mit der dreipunktdrei eine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde – nur zum eigenen privaten Gebrauch gemäß § 53 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz oder in anderen durch das Urheberrechtsgesetz ausdrücklich erlaubten Fällen genutzt werden.


9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

9.1 ANWENDBARES RECHT

Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auf das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und dreipunktdrei findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Wahl deutschen Rechts führt nicht dazu, dass einem Nutzer, der Verbraucher ist, der Schutz durch diejenigen Vorschriften des Landes seines gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.


9.2 GERICHTSSTAND

Wenn der Nutzer Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Bonn.


HINWEIS ZUR AUẞERGERICHTLICHEN STREITBEILEGUNG

dreipunktdrei ist nicht grundsätzlich bereit oder gesetzlich verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.